Tagesordnung: https://sessionnet.owl-it.de/herdecke/bi/si0057.asp?__ksinr=1776
Liebe Freunde der Herdecker Kommunalpolitik,
in der heutigen Sitzung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung stand u.a. ein Antrag der Grünen auf der Tagesordnung.
Unter dem vollmundigen Titel „Aufbau einer lokalen Struktur zur Förderung von Demokratie, Vielfalt und Prävention von Extremismus in Herdecke“ versuchen die Grünen sogenannte „Fördergelder“ aus dem Bundesprogram „Demokratie leben!“ für Umerziehung und aus links-grüner Sicht genehme Organisationen abzugreifen.
Die AfD-Fraktion ist der Meinung, dass solche Programme und Initiativen in erster Linie Personen aus dem linken Spektrum Raum geben sollen, damit diese andere mit ihrer kruden Ideologie belehren können.
Aus unserer Sicht sollten alle Gelder für das Programm „Demokratie leben!“ ersatzlos getrichen werden, da dieses einseitig ideologisch ausgerichtet ist.
Wir lehnen den Antrag daher selbstversändlich ab.
Das zweite große Thema war die Spielleitplanung.
Im Rahmen der Spielleitplanung wird das gesamter Herdecker Spielflächennetz hinsichtlich seiner möglichen zukünftigen Nutzungen erfasst und geprüft. Zudem werden Notwendigkeiten für verändernde Maßnahmen geprüft, bewertet und zeitlich terminiert.
Die AfD-Fraktion Herdecke begrüßt grundsätzlich eine solche faktenbasierte und strukturierte Vorgehensweise.
Ebenso finden wir es sehr positiv, dass Kinder und Jugendliche als Nutzer der Spiel- und Freizeitareale in die Gestaltung eingebunden sind.
Wir stimmen daher für die Vorbereitung der Spielleitplanung und die Bereitstellung entsprechender Mittel im Haushalt.
Viele Grüße
Oliver Haarmann
(Vorsitzender AfD-Fraktion Herdecke)