Liebe Freunde der Herdecker Kommunalpolitik,
in der Zuständigkeitsordnung einer Gemeinde ist beschrieben, welche Ausschüsse der Rat einer Stadt gebildet hat. Für jeden dieser Ausschüsse ist definiert, wofür dieser thematisch zuständig ist und welche Entscheidungs- und Beratungskompetenz dieser hat.
In Herdecke hat der Rat die folgenden Ausschüsse gebildet:
- Hauptausschuss und Ausschuss für öffentliche Sicherheit
- Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport
- Ausschuss für Bauen, Planen und Verkehr
- Ausschuss für Umwelt und Klima
- Ausschuss für Soziales, Demografie und Gesundheit
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Tourismus
Zu Beginn einer Legislaturperiode entscheidet der Rat einer jeden Gemeinde über die Benennungen und Zuständigkeiten der eigenen Ausschüsse. Auch wenn die Bezeichnungen der Ausschüsse über die Gemeindegrenzen oftmals voneinander abweichen, decken diese in der Summe alle relevanten Themengebiete einer Stadt ab.
Das Thema Verkehr ist bspw. in Herdecke im „Ausschuss für Bauen, Planen und Verkehr“ verankert, während es in der Nachbarstadt Wetter im „Umwelt-, Klima- und Verkehrsausschuss“ behandelt wird.
Falls eine Fraktion einen Antrag oder eine Anfrage zu einem Thema einreichen möchte, muss sie dies bei dem zuständigen Ausschuss tun. Die Behandlung des Anliegens erfolgt in diesem Ausschuss.
Es ist aber auch möglich, dass ein Thema mehrere Ausschüsse betrifft, falls es thematische Überschneidungen gibt.
Ein Beispiel dafür wäre der Antrag auf Einrichtung einer Verkehrsberuhigung vor einer Schule. Dies ist von Relevanz für den „Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport“ und für den „Ausschuss für Bauen, Planen und Verkehr“.
Die aktuelle Zuständigkeitsordnung der Stadt Herdecke gibt es hier.
Viele Grüße
Oliver Haarmann
(Vorsitzender AfD-Fraktion Herdecke)
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