Die AfD-Fraktion Herdecke stellt in der Sitzung von „Hauptausschuss und Ausschuss für öffentliche Sicherheit“ am 11.06.2026 die Anfrage „Ausreisen nach Syrien“ mit den folgenden Fragen:
1. Wie viele zuvor in Herdecke gemeldete syrische Asylbewerber sind seit dem 01.01.2025 nach Syrien zurückgekehrt?
2. Wie viele über den sogenannten „Familiennachzug“ nach Herdecke gelangten Personen aus Syrien sind seit dem 01.01.2025 nach Syrien zurückgekehrt?
3. Wie viele neue Asylbewerber aus Syrien wurden seit dem 01.01.2025 in Herdecke registriert?
4. Wie viele Personen aus Syrien sind seit dem 01.01.2025 über den sogenannten „Familiennachzug“ nach Herdecke gelangt?
5. Wie viele Asylbewerber aus Syrien sind aktuell in Herdecke registriert?
6. Wie viele über den sogenannten „Familiennachzug“ nach Herdecke gelangte Personen aus Syrien sind aktuell in Herdecke registriert?
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Oliver Haarmann begründet wie folgt:
„Den Sturz des Assad-Regimes in Syrien Ende 2024 haben viele syrische Asylbewerber in Deutschland bejubelt, da sie vor dieser Regierung geflohen sind.(1)
Ob man den Übergangspräsidenten und früheren Dschihad-Kämpfer Ahmed al-Scharaa mit allen Ehren zum Staatsbesuch in Berlin empfangen muss (2), darf man auf Grund der Christenverfolgung in Syrien kritisch sehen.(3)
Viele der in Deutschland lebenden Syrer feierten den neuen syrischen Machthaber mit „Allahu Akbar“-Chören und „bejubeln ihn wie einen Popstar“.(2)
Anlässlich der Internationalen Tourismus-Börse Berlin (ITB) heißt es: „Der syrische Pavillon stieß bei Besuchern, Medienvertretern und internationalen Zeitungen auf großes Interesse“.(4)
Der syrische Vize-Tourismusminister Faraj al-Qashqoush ergänzt: „Syrien ist ein sicheres Land geworden. Deutsche Touristen sind bei uns herzlich willkommen. Wir laden alle ein“.(5)
Große Anteile der hier lebenden Syrer sind mit der Lage in ihrem Heimatland offensichtlich zufrieden und sehen keine großen Probleme.
Da der Fluchtgrund entfällt, müssen diese Personen Deutschland verlassen.“
Quellen:
(1) https://de.wikipedia.org/wiki/Sturz_des_Assad-Regimes
(2) https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/staatsbesuch-aus-syrien-allahu-akbar-choere-fuer-ex-terrorist-im-berliner-ritz-69ca2624b33459bf5277404f
(3) https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/syrien-suqaylabiyah-christen/
(4) https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/syrien-urlaubsland-wadephul/
(5) https://www.focus.de/reisen/syrien-wirbt-um-deutsche-urlauber-sind-ein-sicheres-land_bfd5198c-9767-435b-9938-09ec32279c5d.html