Liebe Freunde der Herdecker Kommunalpolitik,
heute wird voraussichtlich der Unterausschuss „Verkehrskommission“ gegründet. Jeder Fraktion soll einen Vertreter stellen. Für die AfD-Fraktion Herdecke wird Frank Grebe dabei sein.
Die Verkehrskommission schaut sich im Stadtgebiet oftmals Gegebenheiten im Straßenverkehr direkt vor Ort an, um sich gemeinsam ein Bild zu machen. Es geht bspw. um Verlegungen von Bushaltestellen, Änderungen von Straßenführungen oder Beschilderungen von Gefahrenbereichen.
Die Verkehrkommission wird bei ihrer Arbeit meist von sachkundigen Mitarbeitern der Stadtverwaltung begleitet.
Weiterhin stellt der Kämmerer zusätzliche Informationen zu Haushaltspositonen bereit, die für diesen Fachausschuss relevant sind. Dies bietet den Ausschussmitgliedern Raum für tiefergehende Rückfragen.
Den Tagesordnungspunkt zum sogenannten Bau-Turbo lehnen wir ab, da diese Gesetzesänderung die wahren Probleme der Wohnungskrise nicht benennt und daher eine wirkungsarme und symbolische Maßnahme ist.
Hauptursachen sind vielmehr die massiv gestiegenen Baukosten, überbordende Bürokratie und die ungebremste Massenzuwanderung.
Viele Grüße
Oliver Haarmann
(Vorsitzender AfD-Fraktion Herdecke)